Beitrag Thema Wehrpflicht HfK25

Ringo Ehlert

Analyse

Vornweg möchte ich eine Grundanalyse skizzieren und spekuliere darauf, dass wir hier als Antimilitaristen und wohl in der Mehrheit Nicht-Pazifisten dieser mehrheitlich anhängen, „no risk no fun…“ Da ich zum Zeitpunkt des Schreibens meines Textes die anderen Positionen des Podiums nicht kannte, entschuldige ich mich für mögliche Überschneidungen, ich hoffe es sind viele.

Wie gesagt ich übergehe die pazifistische Position. So gehen wir also davon aus, dass finaler Widerstand und Revolution mit Waffengewalt und deswegen unter Nutzung von militärischem Wissen und Vorgehen betrieben werden muss, denn die Bourgeoise wird nicht freiwillig ihren Platz räumen. Somit ist es erforderlich, sich diese Sachen anzueignen oder sich mindestens bewusst zu sein, sie sich aneignen zu müssen.

Das Proletariat, also die Frauen und Männer und alle dazwischen und außerhalb (Böhmermann), die ihre Arbeitskraft für Lohn verkaufen müssen, um zu überleben, sind aufgrund ihrer ökonomischen Position im Kapitalismus das revolutionäre Objekt, wie wir wissen. Das gilt auch für die, die ihre Arbeitskraft schon nicht mehr verkaufen können oder dürfen und deswegen von staatlicher Stütze vegetieren oder noch weniger. Der Umstand, dass Arbeiter womöglich eine Uniform der Bundeswehr tragen und vielleicht sogar gegen uns ins Feld ziehen, ändert daran nichts. Es gilt, um alle Proletarier zu ringen, besonders um die in Uniform, es gilt sie zu agitieren und ihnen zu helfen, ihren wahren Feind zu erkennen, mit dem Ziel, dass sie dann irgendwann die Waffen auf diesen drehen und nicht mehr auf ihre Klassenbrüder und -Schwestern feuern.

Die Wehrpflicht der Bundeswehr musste schon immer und muss, auch wenn sie wieder kommt, von zwei Perspektiven betrachtet werden:

• Zum Einen aus der Perspektive der Bourgeoisie, die die Wehrpflicht für ihren Krieg und die dafür nötige Mobilisierung der Gesellschaft und Aller, vor allem der Jugend braucht.
  Sie braucht die Wehrpflicht, um an die agierenden Leiber und die dazu denkenden Köpfe zu kommen, die dann für die Interessen der herrschenden Klasse in den Krieg ziehen, denn ohne den Menschen am Abzug ist kein Krieg zu machen.

Und wichtig ist hierbei, dass genau dies der wesentliche Punkt der Wehrpflicht aus der Perspektive der Bourgeoise ist, über den wir aufklären müssen. Andere Aspekte, z.B. dass diese Wehrpflicht die Leute am Studium oder an der Ausbildung hindert, ihre individuelle Freiheit mit Zwang beschneidet, dort besonders gemobbt wird, es ganz besonders sexistisch zugeht, usw. - diese sind diesem wesentlichen Punkt mehr als unterzuordnen, um nicht Gefahr zu laufen, ihn zu relativieren.

Denn sich so über untergeordnete Aspekte der Wehrpflicht aufzuregen, führt in falsches Fahrwasser und klingt am Ende wie Verbesserungsvorschläge für eine schönere, eine angenehmere Wehrpflicht. Alle diese zugegeben ekligen Zustände bei der Wehrpflicht der Bundeswehr, ob sie abgestellt werden oder nicht, ändern nichts an der Funktion dieser Wehrpflicht für den deutschen Militarismus.

Untrennbar mit der Wehrpflicht verbunden sind die dazu gehörenden „Ersatzdienste“, „Zivildienst“ usw. Der Fakt dazu ist: Keiner dieser Ersatzdienste entzieht sich der militärischen Verplanung. Es ist vollkommen irrelevant, was man in diesen Ersatzdiensten zu tun hat, in Gänze wird man mit und durch diese Dienste auf eine Position im militärischen Apparat bzw. seinem zivilen Vorfeld an der Heimatfront usw. einsortiert. Aus „Vögel beobachten“ und „Senioren bespaßen“ wird dann im Kriegsfall sehr schnell Versorgungs-, Lazarett- und Minenräumdienst usw. Wer also jeglichen Dienst für den deutschen Militarismus, für den Krieg wirklich verweigern will, der muss die Wehrpflicht und ebenso alle Ersatzdienste verweigern. Dieser Zusammenhang ist keine neue Erkenntnis und trotzdem ist er noch immer nicht angekommen in den Jugendorganisationen.

• Zum andern gibt es jedoch auch die Perspektive auf die Wehrpflicht, die der Bourgeoise entgegensteht, nämlich unsere Perspektive.
  Für uns kann die Wehrpflicht ebenso eine Funktion erfüllen. Denn mit den Wehrpflichtigen und derzeit nur mit den Wehrpflichtigen, also mit den Leuten, die der Staat bewaffnet, in Uniformen steckt und in seinen militärischen Apparat pfercht, bekommen wir Einblick in eben diesen Apparat. Mit diesem Einblick können wir gezielt Gegenposition entwickeln und Widerstand koordinieren. Das können wir nur mit den Wehrpflichtigen: diese Gegenposition und sogar diesen Widerstand in die Armee tragen.

• Der zweite wesentliche Aspekt der Wehrpflicht aus unserer Perspektive ist der Umstand, dass die Wehrpflicht derzeit der nahezu einzige Ort ist, um an militärisches Wissen zu gelangen und den Umgang mit der Waffe zu erlernen. Es mag auch andere Orte geben, wie Schützenvereine oder selbst organisierte Wehrübungen, aber diese sind qualitativ und vor allem quantitativ kein Vergleich zur Wissenserlangung im Militär und deswegen zu vernachlässigen.

Die Friedensbewegung und die kommunistische Bewegung, wie auch immer das zusammengeht, sind derzeit Lichtjahre von einer Position entfernt, um auch nur im Ansatz so viel Protest und Widerstand auf die Straße zubringen, um die kommende Wieder-Einführung der Wehrpflicht zu verhindern. Wären wir in solch einer Machtposition, würden wir uns hier sicher nicht mit nur 35 Leuten über ganz andere Sachen unterhalten. Der vermeintliche Dreh- und Angelpunkt „Alles gegen die Wehrpflicht“, den so viele sehen, ist also bestenfalls irrelevant.

• Die Wehrpflicht - als wesentlicher Bestandteil der Militarisierung - kommt und wird uns gegenüberstehen und stellt gleichzeitig einen möglichen Hebel-Ansatz im Kampf gegen den deutschen Militarismus dar. Damit müssen wir umgehen.

Schon deswegen ist das Streiten und Agitieren gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht verschwendete Zeit, verschwendete Kraft. Und noch viel wichtiger: dieses Schattenboxen führt in die Illusion, dass die Verhinderung der Wehrpflicht ein Schritt weiter im antimilitaristischen Kampf wäre. Das ist nicht der Fall!
So wie auch die Aussetzung der Wehrpflicht uns nicht einen Millimeter weiter im Kampf gegen den deutschen Militarismus gebracht hat. Ich meine: ganz im Gegenteil. Diese in den aussichtslosen Kampf gegen die Wiedereinführung der Wehrpflicht gesteckte Kraft muss in eine kämpferische Position gesteckt werden, die ansagt, was wir tun, wenn die Wehrpflicht da ist. So kommen wir aus diesem Kaninchen-vor-der-Schlange-Ding raus. Die Frage, die sich wirklich stellt, ist: Nutzen wir das Mittel Wehrpflicht, das uns der Staat gegen den deutschen Militarismus, gegen sich selbst in die Hand gibt, aus oder nicht.

Das zur Darstellung der Analyse, von der ich nun im Weiteren ausgehe. Diese Analyse ist die kalte Darlegung der widersprüchlichen Verhältnisse. Sie ist Ausgangslage des Nachdenkens, wie ich mit diesen Sachen in der Öffentlichkeit, in Aufrufen, in Aktionen usw. umgehe. Die Analyse ist nicht das, was ich auf Transparente male und in Erklärungen rausgebe. Denn ich muss schauen, wo die Leute stehen, wenn ich sie erreichen will. Dieser ganze strategisch-taktische Umgang mit der Analyse hat nichts damit zu tun, dass ich z.B. die Jugend für zu blöde halte und ihr die Wahrheit vorenthalten will. Die Leute sind nicht auf diesem oder jenem Bewusstseinsstand, weil sie blöde sind oder nicht, sondern weil ihr Sein das Bewusstsein bestimmt und nicht andersrum.

Beim heutigen Bewusstseinsstand der Arbeiterjugend in diesem Land würde ein offenes Begrüßen der Wehrpflicht, ein Aufruf zum Schießen lernen für den kommenden gewaltsamen Klassenkampf uns nicht weiterbringen. Was wir sagen, muss uns aber weiterbringen, aber es muss unserer Analyse entsprechen. Es darf ihr bei aller Taktik nicht widersprechen. Ich möchte hier so eine Losung jenseits von „Gegen die Wehrpflicht“ und „Hurra Wehrpflicht“ nicht schuldig bleiben.

Umgang mit der Wehrpflicht in Propaganda und Aktion

Ich meine jetzt, schon vor der Wiedereinführung der Wehrpflicht, muss eine Handlungslinie her, die zwingend an folgenden drei wesentlichen Markierungen entlangführen muss:

Eins) Eine klare Darlegung des Wesens und der Geschichte der Bundeswehr, deren Existenz schon durch das Potsdamer Abkommen illegal ist. Diese Armee wurde samt und sondern von Nazi-Militärs aufgebaut, die ihre Tradition durch die Generationen weitergegeben hat, hin zu einer heutigen Bundeswehr, die ein wichtiges Zentrum des organisierten Faschismus bzw. rechter Terrorströmungen darstellt. Zur Geschichte der Bundeswehr gehört - ihr entgegen gestellt - die Geschichte der NVA als vollkommen andere Armee, deren Auftraggeber - also die DDR, die gegen diesen deutschen Militarismus gegründet wurde - ihn Jahrzehnte lang in Schach gehalten hat. Zu entlarven ist weiterhin: Die Bundeswehr ist nicht die schlecht ausgerüstete Gurken-Truppe, als die sie hingestellt wird, um ihre milliardenschwere Aufrüstung zu rechtfertigen. Sie ist eine weltweit agierende, imperialistische Hightech Interventionsarmee, die dabei ist, in Europa die militärische Führung zu übernehmen.

Zwei) Dazu gehört: Eine Gegenüberstellung unsere und der pazifischen Position: dazu bedarf es kein Herabwürdigen des pazifistischen Widerstandes, es bedarf aber der Entlarvung des im Pazifismus liegenden Grundwiderspruchs, der nicht zu lösen ist und der den antimilitaristischen Kampf in letzter Konsequenz verunmöglicht. Das mag für nicht wenige eine bittere Pille sein. Dazu gehört: eine Darlegung des Wesens der Wehrpflicht aus unserer und der Perspektive der Bourgeoise. Es muss auf den Tisch, dass die Wehrpflicht eine Gleichzeitigkeit darstellt, eine Gleichzeitigkeit von reaktionärer Funktion für die herrschende Klasse und von fortschrittlicher Option für den antimilitaristischen Kampf gegen diese Klasse.

Drei) Dazu gehört: Eine schonungslose Darlegung der Optionen, die wir im Umgang mit der Wehrpflicht haben und die klare Ansage, welche nicht. Und auf der Haben-Seite sehe ich genau zwei Optionen:

A) Der Königsweg: rein in die Armee, um dort antimilitaristische Arbeit zu leisten und sich militärisches Wissen anzueignen. Dieser Weg ist eine große Herausforderung für den Betreffenden und die Organisation, aber er ist nicht unmöglich. Ich habe mehrere Genossen kennen lernen dürfen, die das in kollektiver Aktion mit ihrer Organisation erfolgreich durchgezogen haben.

B) Der aus mehreren Gründen schlechtere Weg, weil er wenig Kontakt zu Soldaten einbringt und eine militärische Ausbildung ausschließt, jedoch auf der anderen Seite sehr öffentlichkeitswirksam sein kann. Gemeint ist die totale Verweigerung jeglichen militärischen wie militärisch verplanten Dienstes. Dies wird in diesem Land vom Militär und obendrein vom Staat quasi als Verbrechen geahndet und nennt sich „totale Kriegsdienstverweigerung“(TKV).
Jedoch ist die TKV, die ich meine, eben nicht jene in der üblichen pazifistischen Form, sondern unmissverständlich nicht pazifistisch motiviert. Die TKV, die ich meine, geschieht nicht in Form einer individuellen Verweigerung im stillen Kämmerlein, sondern in Form eines Angriffs, einer Anklage gegen den deutschen Militarismus. Diese nicht pazifistische TKV ist nur sinnvoll, wenn sie die maximal zu erreichen Öffentlichkeit und die maximal erreichbare Eskalation des Konfliktes mit dem Staat anvisiert. Das kann Haft in der Kaserne und ein Gerichtsprozess sein, der zur Bühne wird gegen Staat und Militarismus.

Die nicht pazifistische totale Kriegsdienstverweigerung

Hier muss ich fairerweise sagen, dass ich natürlich nicht verhindern kann, vor allem von der Perspektive der annektierten DDR auszugehen. Auf die Situation dort und das nicht nur im Rückblick auf die 90er bzw. 2000er Jahre, sondern, nach meiner Meinung, ganz besonders jetzt passt die antimilitaristische Kampfform der nichtpazifistischen TKV sehr gut. Aber auch im Westen kann diese Form des Kampfes, die die Wehrpflicht ausnutzt, um in die Kaserne zu kommen und den deutschen Militarismus dort und vor Gericht ans Tageslicht zu ziehen, funktionieren. Wobei es nur sekundär um irgendeinen Prozess geht, sondern um die antimilitaristische Mobilisierung durch Solidaritätsbewegung und Prozess. Natürlich ist die ganze Sache der juristischen Auseinandersetzung unter Ausschluss der naiven Hoffnung zu betreiben, dort irgendwas juristisch gewinnen zu können, sondern diese Auseinandersetzung als maximal große Bühne gegen den deutschen Militarismus zu nutzten. So kommt es wohl selten genug, dass vor einem randvollen Saal eines Landgerichts, voll mit jungen Leuten aus der Region, dass in Neubrandenburg eine einstündige Anklagerede gegen die Annexion der DDR, über die braune Geschichte der Bundeswehr, gegen die Kriegsvorbereitung des Staates gehalten wird. Und das Landgericht dem nichts zu entgegnen hat. Und eine Protestdemonstration vor Bundeswehrkaserne wird wohl nicht nur in Ueckermünde eine absolute Premiere gewesen zu sein und blieb leider ein Einzelfall bis jetzt.

Beide Handlungsweisen bedingen die Organisierung der Leute und der absoluten Fokussierung der jeweiligen Organisation auf die Auseinandersetzung mit den Inhalten und Konsequenzen aus diesen Punkten. Dazu gehört die Vorbereitung der solidarischen Unterstützung derjenigen, die eine dieser beiden antimilitaristischen Aktionen wagen. Für die Aktivisten wie für die Organisation kann es zu immensen Herausforderungen kommen.

Die FDJ hat seinerzeit im Zuge der “Nein zur BRD und ihrer Armee”-Kampagne jeden Kubikzentimeter ihrer Ressourcen aktivieren müssen und das für nur eine Person, die im Bundeswehr-Knast saß und dann vors Gericht geschleift wurde. Alles an Manpower und Energie musste auf den Tisch, um aus dieser Tat eines Einzelnen eine kollektive, eine organisierte Kampagne zu machen. Die FDJ war damit sehr erfolgreich, aber kam damit auch an die Grenze ihrer Belastbarkeit und eigentlich schon drüber. Jedoch hat die „Nein zur BRD und ihrer Armee“-Kampagne auch gezeigt, was solch eine Aktion an Ressourcen generiert, wie sie die Organisation auch nach vorne werfen kann.

Vor der Praxis Klarheit über die Theorie

Der antimilitaristische Kampf in der Bundeswehr und die totale Kriegsdienstverweigerung, diese beiden Wege sehe ich im Umgang mit der Wehrpflicht als unser Instrument des antimilitaristischen Kampfes.
Einen dritten Weg des Umgangs mit der Wehrpflicht, der kein Herumlavieren um die Widersprüche ist, der nicht inkonsequent ist und nicht der Ausgangsanalyse widerspricht – einen dritten Weg sehe ich nicht. So zu tun, als könnte man sich waschen, ohne den Pelz nass zu machen, zu denken, man könnte irgendwie ohne Auseinandersetzung mit dem Militär und dem Staat Widerstand leisten, ist unaufrichtig und versucht eine Hintertür auf zu machen, die es nicht gibt, schafft Illusionen über unsere Position in diesem Kampf gegen den Krieg und für die Jugend.

Das alles sind sehr große Worte, aber es geht gar nicht darum, dass sich jetzt alle im Zuge der Wehrpflicht mit dem Staat und der Bundeswehr anlegen sollen. Dies ist schon anhand unserer Ressourcen utopisch. Es geht um etwas viel Wichtigeres als die Handlung selbst, die ja erst am Ende eines Erkenntnisprozesses steht. Die Handlung ist erst das Resultat eines konsequent antimilitaristischen Bewusstseins, das pazifistische Irrwege überwunden hat. Es geht jetzt darum, das Bewusstsein zu schaffen, dass es keinen Weg vorbei an der Auseinandersetzung mit der Wehrpflicht gibt, wenn wir der Bundeswehr im antimilitaristischen Kampf begegnen wollen.

Wenn das klar ist, dann ist es auch vollkommen OK, vor diesen krassen Aktionen zurück zu weichen. Es muss uns nur bewusst sein, dass es ein Zurückweichen ist. Es ist OK und es muss auch OK sein, weil jeder sich sehr genau überlegen muss, ob er in dieses Feuer geht, und sich jede Organisation genau überlegen muss, wen sie in dieses Feuer schickt und wie sie diesen Leuten den Rücken stützt, welche Mittel und Kräfte sie dafür aufbringen kann. Und dieser Aufwand ist immens, die Kraft die benötigt wird ist immens. Und anhand dessen da wird klar, wie viele draußen dafür kämpfen müssen, damit die Aktivisten drinnen, in der Truppe, im Bundeswehrknast nicht unter die Räder kommen, jeder Schritt der Bundeswehr gegen die Aktivisten muss öffentlich gemacht werden, durch die Entfaltung einer Solidaritäts-Kampagne usw. Deshalb braucht es dann auch jeden, der nicht den Mut hat direkt an die Front, direkt in die Armee oder in die TKV zu gehen. Jeder, der nicht direkt an dieser Front stehen kann - warum auch immer - hat dann seinen Platz draußen für die, die Drinnen sind und andersrum - nur so kann es funktionieren. Das ist eine klare Linie für eine gezielte nachvollziehbare Aktion, das generiert Kräfte, schult uns im Kampf und lässt uns auch unsere Kraft erkennen, selbst inmitten der derzeitigen Ohnmacht.

Ich glaube, dass es das alles an Ehrlichkeit braucht, wenn wir uns Antimilitaristen in diesem Land mit seiner Geschichte zum Thema Wehrpflicht zu Wort melden bzw. zur Tat schreiten. Es braucht die Ehrlichkeit, unsere Kräfte klar einzuschätzen und sie auf lohnende Ziele zu lenken. Es braucht meiner Meinung nach diesen roten Faden entlang der genannten drei Punkte - zu mindest im Groben, um einen fortschrittlichen Umgang mit der Wehrpflicht klar zu kriegen - auch wenn das vielleicht weniger Sympathie einbringt, als das derzeitige „von jedem ein bisschen“,
das derzeit in den Dokumenten der beiden hier vertretenen Jugendorganisationen zum Thema Wehrpflicht zu finden ist. Ich kann verstehen, dass man es allen irgendwie recht machen möchte, viele junge Leute ansprechen möchte.

Aber wir müssen anfangen, die Sachen klar zu benennen, sonst fallen sie uns auf die Füße, wenn es wirklich los geht.