Konferenz
»Der Haupt­feind steht im eigenen Land«

Die jährlich stattfindenden Konferenzen gegen den deutschen Imperialismus sollen den politischen Austausch und die Zusammenarbeit derjenigen revolutionären Kräfte fördern und vorantreiben, die in der Arbeiter- und demokratischen Bewegung für die Linie »Der Hauptfeind steht im eigenen Land« kämpfen wollen.

Gegen die Bundeswehr und ihre Jugendoffiziere an Schulen

Katharina, Sozialistische Deutsche Arbeiterjugend

Mai 2014

1. Welches Interesse hat die Bundeswehr an Jugendlichen?

Die Bundeswehr sucht Nachwuchs. Sie sucht Kanonenfutter, aber auch, und das immer mehr, Leute, die sich ausbilden lassen, professionell imperialistische Kriege mit ausführen zu können. Die Bundeswehr möchte sich als großer Ausbildungs- und Arbeitgeber etablieren. Eine riesige Image- und Werbekampagne soll die Bundeswehr als die Armee für und von dem deutschem Volk in den Köpfen manifestieren.

Neben der Tatsache, dass die Bundeswehr in der Schule das Interesse hat, sich einen Nachwuchs zu sichern, erfüllen die Jugendoffiziere im Klassenzimmer oder auf der Berufsmesse auch eine ideologische Aufgabe. Jugendoffiziere, die in der Klasse über die deutsche Außenpolitik informieren, sind in Deutschland nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Dabei geht es nicht mal mehr vorrangig darum, den SchülerInnen zu erzählen, alle Einsätze der Bundeswehr seien aus humanitären und demokratisierenden Gründen motiviert. Nein, das Argument, dass diese Einsätze für Deutschland wirtschaftliche Vorteile bringen, Handelswege freiräumen und Rohstoffe sichern, ist ein gängiges und von vielen SchülerInnen akzeptiertes. Viele sehen Kriege und Waffenexporte als Sachzwang an, um den deutschen Wohlstand zu Sichern.

2. Was ist die Strategie der Bundeswehr bei ihrer Werbung?

Die Bundeswehr hat bei allen ihren Veranstaltungen mit jungen Leuten den Auftrag, für die Institution der Bundeswehr zu werben (Handbuch für Jugendoffiziere). Die Strategien können dabei sehr unterschiedlich sein, allerdings greifen sie alle an der Stelle an, wo die Perspektivlosigkeit der Jugendlichen beginnt. Man versucht Jugendliche mit vermeintlich hochwertigen Ausbildungen und Studiengängen zu ködern. Die meisten Jugendlichen sind noch immer nicht begeistert von einer Karriere bei der Bundeswehr, aber das will die Bundeswehr verändern. Mehr und mehr möchte die Bundeswehr den Charakter des Auffangbeckens abschütteln, um ein Image als Karriere-Institut, welches für das deutsche Volk weltweit im Einsatz ist, anzunehmen. Der Dienst für Deutschland unter dem Slogan: »Wir dienen Deutschland« soll wieder einen ehrenwerten Charakter erhalten, und das versucht die Bundeswehr mit den unterschiedlichsten und mehr oder weniger abartigen Methoden.

Von Kickern und Dartscheiben bei der Marine auf der Berufsmesse bis zum Adventure Camp der Feldjäger in Kooperation mit der Jugendzeitschrift »BRAVO«.

Doch nicht nur mit Spiel und Spaß versucht die Bundeswehr, die SchülerInnen für die Institution und die Machenschaften der Bundeswehr zu begeistern. Die Bundeswehr bietet gezielt Lehrmaterialien für LehrerInnen an, um in Schulklassen inhaltlich Einfluss auf Fragen von »Krieg und Frieden« und der Rolle der BRD in der Welt zu nehmen.

Ob mit Arbeitspaketen, mit Arbeitsblättern wie »Wann ist Krieg erlaubt?« oder mit Planspielen wie »POL&IS – Politik und internationale Sicherhiet« versucht die Bundeswehr den Jugendlichen klar zu machen: »Ganz ohne Krieg geht es nicht« (GEW-Vertreter in der Welt).

Mit den bewusstseinsverdrehenden Inhalten der Bundeswehr in ihren Lehrmaterialien und ihren Auftritten wollen wir uns in diesem Referat genauer beschäftigen.

3. Wie beeinflusst die Bundeswehr das Bewusstsein der Jugendlichen?

Die Bundeswehr und ihre heutige gesetzte Rolle in der Bildung und dem Leben junger Menschen beeinflusst natürlich auch das Bewusstsein der Jugendlichen. Wie die Bundeswehr das versucht und was das zur Folge hat, soll Inhalt im nächsten Abschnitt dieses Referates sein.

Welche Strategien die Bundeswehr dabei verwendet, haben wir eben schon ein wenig angerissen.

Die Bundeswehr versucht vor allem im Bereich der Schule und der Universität die Gesellschaft zu militarisieren.

In der Schule werden Jugendoffiziere immer mehr als Experten für Außen- und Sicherheitspolitik eingeladen. Dabei versuchen sie, die Jugendlichen von der positiven Aufgabe der Bundeswehr zu überzeugen. Dabei geht es ihnen vor allem darum, die SchülerInnen von der humanitären Aufgabe der Bundeswehr zu überzeugen und aufzuzeigen, dass die Bundeswehr ja für alle Deutschen auf internationalem Boden kämpft. Wenn man als SchülerIn anmerkt, dass Kriegseinsätze doch etwas Negatives seien und man anzweifelt, dass das so notwendig ist, wird man von den meisten Jugendoffizieren hören, dass sich die Bundeswehr als Parlamentsarmee, also nur als Exekutive versteht. Womit die Bundeswehr eigentlich noch selbst einen Grund liefert, warum sie zu diesen brisanten Fragen nicht als Lehrer dienen kann.

Schulmaterialien der Bundeswehr werden immer mehr von LehrerInnen verwendet. Zum einen, weil es natürlich eine Arbeitserleichterung ist, wenn man Unterrichtsmaterialien fertig zur Verfügung gestellt bekommt. Zum anderen, weil viele LehrerInnen auch von der Bundeswehr mit aus- und weitergebildet werden und so die Bundeswehr als eine gute Quelle wahrnehmen.

Die Arbeitsmaterialien der Plattform »Frieden und Sicherheit« bestehen aus einem Schülermagazin, einer Lehrerhandreichung und einer öffentlich zugänglichen Internetplattform. Der Herausgeber dieser Materialien ist die »Stiftung Jugend und Bildung« in Berlin, welche eng mit der FDP verknüpft ist. Auffallend sind hier die häufigen Diskussionsfragen nach: »Wann ist Krieg erlaubt?« Dabei werden immer wieder diese Möglichkeiten zur Verfügung gestellt:

  • Wenn ein Staat das eigene oder ein verbündetes Land mit Waffen angreift oder versucht, es zu besetzen.

  • Bei Völkermord: Wenn in einem Staat Menschen, die zu bestimmten Bevölkerungsgruppen gehören, verfolgt und getötet werden.

  • Bei Vertreibung: Wenn aus einem Staat Menschen, zum Beispiel aus ethnischen Gründen, vertrieben werden.

  • Bei Unterdrückung: Wenn in einem Staat Menschenrechte, zum Beispiel aus politischen Gründen, massiv verletzt werden.

  • Bei Terrorismus: Wenn ein Staat Terroranschläge in anderen Ländern initiiert oder unterstützt.

  • Bei einer massiven Notlage: Wenn zum Beispiel in einem Staat infolge eines Bürgerkriegs eine Hungersnot entsteht.

  • Bei Verbrechen gegen die Menschlichkeit: Wenn ein Staat systematisch Mord, ethnische Ausrottung, Versklavung, Deportation der Zivilbevölkerung betreibt oder die Zivilbevölkerung aus rassistischen, politischen und religiösen Motiven verfolgt.

Die Optionen sollen von den SchülerInnen diskutiert werden. Was das Arbeitsblatt allerdings nicht hergibt, ist, dass das internationale Recht solche kriegerischen Eingriffe grundsätzlich verbietet – bis auf wenige Ausnahmen. Diese Arbeitsmaterialien versuchen, über emotionale Aspekte (denn diese Szenarien, die dort beschrieben werden, sind natürlich tatsächlich schlimm) den Krieg in den Köpfen der Jugendlichen zu legitimieren. Dass keiner der oben aufgeführten Gründe zu den Ausnahmefällen des internationalen Rechts gehört, um einen souveränen Staat anzugreifen, wird auch nicht erwähnt, geschweige denn, welche ökonomischen Vorteile Deutschland aus den Angriffen zieht.

Ein Bundeswehrsoldat schieb in der Zeit als Erwiderung auf einen Kritikartikel der GEW zu Jugendoffizieren im Klassenzimmer: »Deshalb weiß ich, dass manche Kriege geführt werden müssen, um uns die Freiheit zu bewahren, gegen Krieg sein zu können.« Dieser Satz fast sehr gut zusammen, was uns diese Arbeitsmaterialien zu vermitteln versuchen.

Durch diese Arbeitsmaterialien hat die Bundeswehr eine gute Multiplikations-Möglichkeit in die Schulen herein, auch ohne die direkte Anwesenheit der Bundeswehr. Das Material wird für SchülerInnen der 9.-11. Klasse empfohlen – je nach Themenbereich.

Ein weiteres didaktisches Mittel direkt von der Bundeswehr ist das schon oben einmal erwähnte Planspiel POL&IS – Politik und internationale Sicherheit. »Hinter Polis steht ein Modell, das die Vereinten Nationen und Internationale Beziehungen abbildet.« So die Selbstbeschreibung der Jugendoffiziere. Bei Polis sollen unterschiedliche Interessengruppen in Form von Nationen und Bündnissen ihre Interessen durch unterschiedliches Vorgehen durchzusetzen versuchen. Dabei kann es um diplomatische Auseinandersetzungen gehen, zum Beispiel durch Gespräche, aber auch das Mittel des Kriegs kann gewählt werden, dann können die SchülerInnen gegeneinander würfeln. In einem Werbespot für dieses Planspiel sagt ein Lehrer: »Es ist eine Mischung aus Risiko und den Siedlern«. Auch hier soll die Toleranz für Kriege angehoben werden.

Anders als bei der Arbeitsfrage: »Wann ist Krieg erlaubt?« wird bei Polis der wirtschaftliche Faktor viel mehr in den Vordergrund gestellt. Es geht vor allem darum: »Als Minister eines Staates […] für die Sicherheit und den Wohlstand ihrer Bevölkerung ein[zustehnen] und […] innenpolitische und außenpolitische Probleme an[zugehen]: Krisen und Konflikte, Internationaler Terrorismus, Weltweite Organisierte Kriminalität, Piraterie, Schuldenkrise, Auswirkungen des Klimawandels …«. Dabei sollen Jugendliche lernen, »unter welchen Bedingungen politische Entscheidungen entstehen«. Es soll also klargemacht werden, dass militärische Konfliktlösungen manchmal unumgänglich sind, um die Interessen des Volkes zu wahren. Auch ist den SchülerInnen der Einsatz einer Atombombe zur Konfliktlösung erlaubt. Allerdings ist Polis kein plumpes Rollenspiel, in dem immer darauf hingearbeitet wird, einen Konflikt militärisch zu lösen, aber letzten Endes besteht darin genau die Gefahr der Sache. Nicht im Zentrum, aber doch als Konstante zeigt sich: Das Militär ist unumgäglich, und militärische Konfliktlösungen lassen sich manchmal nicht umgehen.

Neben der verklärten Ansicht über die Rolle von Kriegen und Interessenkonflikten in der Welt findet hier auch keinerlei Kritik am Kapitalismus statt. Auch gibt es keinen Raum, in Betracht zu ziehen, dass der Kapitalismus mit internationalen Konflikten in Verbindung steht. Im Planspiel werden innenpolitische Faktoren wie Unabhängigkeits- oder Arbeiterbewegungen nicht beachtet, geschweige denn, dass ihnen ein Lösungspotential zugeschrieben würde.

Das Spiel Polis hat als offizielle Zielstellung ein friedliches Zusammensein aller Parteien, und am Ende kann das auch erreicht werden. Warum das in der Welt nicht möglich ist, behandelt das mehrtägige Seminar nicht. Polis ist also auch nicht in der Lage die Realität abzubilden, obwohl das der Aspekt ist, mit dem die Bundeswehr am meisten für dieses Seminar wirbt.

»Das Hungerproblem in der dritten Welt ist gelöst«, verkündet stolz der Präsident Nordamerikas. »Die Nationen der Welt haben in enger Zusammenarbeit durch eine gerechte Umverteilung der Weltressourcen das Überleben aller Menschen dieser Erde für die kommende Generation gesichert.« Und seine Amtskollegin aus Westeuropa lobt in ihrer Rede »das konstruktive Zusammenwirken der internationalen Staatengemeinschaft bei der Lösung dieses Problems.« (So ein Bericht von Spielteilnehmern).

Diese Beispiele der Arbeit der Bundeswehr und besonders der Jugendoffiziere sollen zeigen, dass die Bundeswehr neben der ständigen Werbung für den Beruf an der Waffe auch immer eine politische Meinungsmache betreibt. Den Jugendlichen soll verdeutlicht werden, dass Militär und militärische Einsätze unumgänglich sind. Auch steht immer im Vordergrund, dass es sich um Interessenkonflikte von Nationen handelt. Dass hinter vielen Konflikten und Problemen Kapitalinteressen stehen, wird verschwiegen. Das führt vor allem dazu, dass die SchülerInnen auch ihre Interessen in solche nationalen Kategorien einteilen und nicht erkennen, dass ihre Interessen entgegen denen derer stehen, die von diesen militärischen Einsätzen profitieren. Der Klassenwiderspruch wird weiter verschleiert, auch das ist eine Aufgabe der Bundeswehr. Die Militarisierung der Gesellschaft und die Verklärung des Klassenbewusstseins der arbeitenden und lernenden Jugend beginnt schon früh in der Schule.

Immer mehr hört man auch von Jugendlichen, dass es ja für Deutschland auch erforderlich sei, eine Armee im Einsatz zu haben, auch um Handelswege freizuhalten und generell den Wohlstand Deutschlands zu sichern. Über deutsche Waffenexporte wird zumindest mit Akzeptanz gedacht, auch wenn es sich um Waffenexporte handelt, die Konflikte oder Konfliktparteien begünstigen, die die Bundesregierung in den Medien verurteilt.

Es reicht also nicht, mit einer Forderung wie »Kein Werben fürs Sterben« in Schulen und auf Berufsmessen zu gehen. Bei der Bundeswehr in den Schulen handelt es sich auch um nicht-unabhängige Bildung, um Verschleierung von Tatsachen und um unwissenschaftliche Weltanschauungen.

4. Wie kann man dagegen vorgehen?

Die SDAJ arbeitet schon seit vielen Jahren, auch mit anderen Organisationen gemeinsam, im antimilitaristischen Bereich. Dabei geht es uns auch um die Bundeswehr an der Schule.

Dazu haben wir 2006 eine große Kampagne mit dem Titel: »Bundeswehr wegtreten« gemacht. Dabei wurde vor allem auf die immer aggressivere Werbung der Bundeswehr an den Schulen eingegangen und aufgezeigt, wie die Realitäten mit und bei der Bundeswehr aussehen.

Schon damals wurde herausgestellt, dass die Bundeswehr aus unterschiedlichen Gründen nichts in den Schulen zu suchen hat. Ein immer noch plakativer Slogan ist natürlich: »Kein Werben fürs sterben«. Doch dabei sollte es nicht bleiben: Auch wurde angesprochen, dass Jugendoffiziere keine Lehrer sind und empfindliche Themen wie internationale Sicherheits- und Außenpolitik von niemand anderem als von einem Lehrer behandelt werden können.

In dieser Kampagne hat die SDAJ versucht, sich sowohl theoretisch zu Themen wie Militarismus und Imperialismus weiterzubilden als auch praktisch ein antimilitaristisches Bewusstsein in die Jugend zu tragen. Dafür wurden Störaktionen durchgeführt, Schulen oder Jugendzentren zur antimilitaristischen Zone erklärt und stets versucht, Interessenvertretungen der Jugend wie SchülerInnenvertretungen oder Gewerkschaftsjugenden mit in diese Arbeit einzubeziehen.

Die Kampagne wurde als sehr erfolgreich ausgewertet, sowohl in Sachen verbandliche Entwicklung als auch in der Außenwirkung der SDAJ.

Neben der Kampagne versucht die SDAJ immer wieder praktisch der Bundeswehr auf die Füße zu treten. Gezielt kommen Leute zu uns, um sich Hilfe bei der Aktion gegen den Jugendoffizier in der Schule zu holen. Gezielt versuchen unsere Gruppen, Auftritte der Bundeswehr auf Berufsmessen zu stören und sie in Jobcentern zu entlarven.

Auch sind wir in unterschiedlichen Bündnissen vor Ort mit dabei, um gegen eine weitere Militarisierung der Gesellschaft zu kämpfen.

In NRW gab es beispielsweise eine gezielte Zusammenarbeit mit dem Bündnis »Schule ohne Bundeswehr«, wodurch ein breiteres Spektrum zur Bekämpfung der Bundeswehr direkt vor Ort und der Kooperationsvereinbarung zwischen dem Land und der Bundeswehr gefunden war. Auch die Zusammenarbeit mit unterschiedlichen SchülerInnenvertretungsstrukturen hat sich immer als sehr sinnvoll erwiesen. So kämpfte auch die LandesschülerInnenvertretung NRW aktiv gegen die Präsenz der Bundeswehr an den Schulen und auf Berufsmessen.

Die praktische Arbeit gegen die Bundeswehr kann unterschiedlichste Gestalten annehmen. Ist die Bundeswehr in der Schule, gibt es unterschiedliche Möglichkeiten, dagegen vorzugehen. Wichtig ist es, dabei möglichst nichts im Alleingang zu machen. Die SchülerInnen zum Beispiel über die SV mitzunehmen ist sehr wichtig. So kann es zum Beispiel einen Infotisch in der Schule geben, um die SchülerInnen über die Machenschaften der Bundeswehr zu informieren. Auch kann es sinnvoll sein, beim Besuch eines Jugendoffiziers die Klasse dazu aufzurufen, diesen nicht wahrzunehmen. Gelingt es nicht, die Klasse in einem ausreichenden Maße gegen einen solchen Termin zu mobilisieren, kann es eine Möglichkeit sein, den Jugendoffizier im Gespräch zu entlarven. An dieser Stelle sollte aber jeder vorsichtig und gut vorbereitet sein, denn Jugendoffiziere sind, zumindest in den meisten Fällen, nicht dumm, sondern rhetorisch sehr stark geschult, und sie wissen, wie sie sich in Diskussionen mit kritischen Jugendlichen zu verhalten haben. Trotzdem ist es an mancher Stelle möglich, den Offizier im Gespräch ins Straucheln zu bringen, was die MitschülerInnen zum Nachdenken anregt.

Am Effektivsten ist es aber wohl immer zu versuchen, solche Veranstaltungen zu boykottieren oder zu stören. Wichtig ist es nur abzuschätzen, wann welches Vorgehen sinnvoll ist.

Auf Berufsmessen macht es meist Sinn, auch einen Infostand zu haben, um zu zeigen: Die Präsenz der Bundeswehr ist nicht in Ordnung. Zugleich ist es aber auch sinnvoll, SchülerInnen direkt am Stand der Bundeswehr anzusprechen und mit ihnen über die Bundeswehr und die Arbeit dort zu diskutieren. Ein aktives Stören eines Bundeswehr-Stands kann auch sinnvoll sein, kann aber zum einen ein schlechtes Bild auf die Antimilitaristen werfen, und zum anderen kann man des Geländes verwiesen werden, was weitere Aktivitäten erschwert.

Trotz der Repression, die auch gegen Antimilitaristen immer mehr aufkommt, müssen wir uns gegen die Bundeswehr und ihre Machenschaften zur Wehr setzen. Die Bundeswehr bringt die Jugend weg von dem Gedanken, dass es ein friedliches Miteinander geben kann (außerhalb des Kapitalismus) und bewegt sie hin zu der Annahme, das Militär hätte eine unumgängliche Rolle in der Gesellschaft. Wir dürfen nicht zulassen, dass die Jugend der Bundeswehr und ihrer Propaganda auf den Leim geht.

Es ist wichtig, sich theoretisch mit dem Vorgehen und der Funktion der Bundeswehr auseinanderzusetzen, aber genauso wichtig ist, dass dieses antimilitaristische Bewusstsein weitergegeben wird und dadurch aktiv gegen die Militarisierung der Gesellschaft durch die Bundeswehr und andere bürgerliche Organisationen vorgegangen wird.

Dabei geht es auch darum zu verstehen, dass Kapitalismus ohne Krieg nicht existieren kann und dass der Imperialismus in seinem Wesen aggressiv nach innen wie nach außen ist, auch und vor allem in militärischer Form. Perspektivisch ist es auch unsere Aufgabe, jungen Menschen schon in der Schule zu vermitteln, dass es mit dem Kapitalismus keine friedliche Zukunft geben kann.

Es ist unsere Verantwortung, dafür zu sorgen, dass der Ausspruch: »Nie wieder Faschismus, nie wieder Krieg!« endlich Wahrheit wird.